Deutschland ist "Feindstaat"
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Wenn ab dem 25. September alle Staaten der Vereinten Nationen zur Vollversammlung nach New York kommen, werden unter den 193 Mitgliedsländern auch einige argwöhnisch beäugt: Iran und Nordkorea, Venezuela und Syrien, Kuba und andere. Offiziell sind natürlich alle ehrenwerte Mitglieder der großen Völkergemeinschaft. Das heißt, nicht alle. Sogar im Sicherheitsrat sitzt ein Land, das für die UN offiziell ein "Feindstaat" ist: Deutschland.
Die Situation klingt bizarr: Die Bundesrepublik ist drittgrößter Beitragszahler, entsendet Tausende Entwicklungshelfer, Soldaten und Polizisten unter der hellblauen Fahne in die ganze Welt, arbeitet emsig im Sicherheitsrat mit und gilt als verlässlicher Partner, der auch mal die eigenen Interessen zurückstellt. Feinde sehen anders aus. Und dennoch wird das Land an gleich drei Stellen der fast heiligen UN-Charta als Feind bezeichnet.
heisst es auf der Seite weiter...
Aber auch:
Die deutsche Politik macht mit der Feindstaatenklausel das gleiche wie die anderen 192 UN-Staaten: Ignorieren. "Sie ist obsolet und einfach kein Thema mehr", sagt der deutsche UN-Botschafter Peter Wittig. "Das ist ein Relikt von 1945, das viele nicht einmal mehr kennen." Einer Streichung stünde zwar nichts im Wege. "Aber die Vereinten Nationen haben einfach derzeit größere Probleme als eine Formalie, die sich längst selbst erledigt hat."
Ist es so? Eine Streichung wäre dann doch nur eine kurze Abhandlung. Und die wäre, wenn es so wäre, schneller durchgewunken, als so manches Gesetz in Deutschland. Wenn es so wäre ...
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