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Dienstag, 16. August 2011

GEZ löst Google ab

Was die sogenannte Datenkrake Google kann, das können wir besser; was der BND nicht darf und nicht schafft, das schaffen wir. Und vor allem, ohne zusätzliche Kosten. Wir fördern und fordern die Denunzianten.

So oder so ähnlich könnten die Gedankengänge der Verantwortlichen gewesen sein, als man die GEZ erneuerte.
GEZ - Gebühren Einzugs Zentrale. Ein privates Unternehmen, welches im öffentlich/rechtlichen Auftrag agiert und somit ARD und ZDF (sowie Offene Kanäle udgl.) Geld in die Kassen bringt. Eine Fernseh- und Rundunkempfangsmöglichkeitensteuer sozusagen.
Ist es bisher so, dass jeder - mit Ausnahmen - GEZ zahlen soll, wird das System umgestellt. 2013 fordert

Freitag, 28. Mai 2010

Verrat ist keine Spionage

2 Jahre und 3 Monate Haft, heisst das Urteil gegenüber einem Offizier der Bundeswehr. Verurteilt wegen Geheimnisverrats und Betrug.

Der Soldat war drei Jahre, bis 2008, für den Bundesnachrichtendienst (BND) im Kosovo als Übersetzer tätig. Der 43 jährige Oberstleutnant hat nach Ansicht des Gerichtes Dienstgeheimnisse verraten, der Vorwurf der Spionage musste allerdings fallen gelassen werden.

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