Die neue Demokratieform setzt sich durch:
Die Bürger werden befragt - und danach wird die Bürgerbefragung so lang durchgeführt, bis der Politik das Ergebnis passt!
Liebe Schweizer, schaut nach Bleckede - und lernt!
Da die Fusion zwischen den Orten Bleckede, Dahlenburg und Amt Neuhaus platzte - trotz Verschiebungen der Abstimmungssitzung der Stadt Bleckede - will mann un eine neue Bürgerbefragung durchführen. Schließlich waren bei der ersten Befragung nur die Einwohner der Eiheitsgemeinde Bleckede nicht für die Fusion im Osten des Landkreises Lüneburg. Dahlenburg, links von der Elbe, und Amt Neuhaus, rechts von der Elbe, erkannten ihre Chance. Mit der Fusion könne der Haushalt beider Gemeinden verbessert werden, auch wenn die politischen Zusagen zur Schuldentilgung nur mündliche Aussagen, ohne jegliche Rechtsverbundenheit waren. Nur die Bleckeder Bürger waren in Anti-Fusions-Stimmung.
Eine Stimmung, die nach den Worten des Bürgermeisters Jens Böther, an der niedrigen Wahlbeteiligung lag. Eine Stimmung, die von der CDU und anderen Vetretern, bei der Ratsabstimmung, nicht akzeptiert wurde. Und trotzdem, andere Ratsherren kamen dem Willen der Bleckeder Mehrheit nach - und die Fusion war geplatzt.
Dachte man.
Nun gibt es am 21. Februar eine neue Bürgerbefragung - und zum 04. März die Entscheidung im Rat.
Ulf Meyer (Ex CDU, Wählergemeinschaft Bleckede) soll bei der Ratssitzung gesagt haben:
Die Bürger haben das Thema satt.
Damit sollte alles gesagt sein...
was nicht passt wird passend gemacht. das ist zur zeit die regierungsform der westlichen welt. die gutmenschen haben die politik in ihrer hand und wenn nicht genau alles so läuft wie sie es wollen, dann wird getrötzelt und geflucht und bedroht und gebastelt und wiederholt bist das ergebniss stimmt.
AntwortenLöschenleider lässt sich das dumme stimmvieh wie immer in den popo ***zensiert*** und sich so über den tisch ziehen.
aber wir sind selber schuld, den wir erhalten immer genau die regierung die wir verdienen...
die bürgerabstimmungen sind doch nur dazu da um die undemokratie in deutschland zu überdecken. wie die wahlen. sie überdecken das undemokratische system, in der hoffnung es fällt keinem auf, das die demokratie in deutschland nicht mehr existiert
AntwortenLöschenUpdate:
AntwortenLöschenAuch BILD berichtete darüber ...
http://www.bild.de/BILD/regional/hannover/dpa/2010/01/15/bleckede-will-neue-buergerbefragung-zur-fusion.html
der letzte Satz:
"Die Kommunen der strukturschwachen Region wollen ihre Probleme gemeinsam in den Griff bekommen."
bestätigt wieder die Aussage: Die Kommunen, nicht die Bürger, wollen dass was sie versauten nun gemeinsam ... Na, Sie wissen schon, hinbekommen ;)
Den Rest findet man im Blog-Text, inklusive dem wichtigsten Zitat, welches ich gern wiederhole:
"Die Bürger haben das Thema satt"
(U. Meyer)
Zusätzlich verweise ich hierbei auf die Leserbriefe in den regionalen Printmedien ... aber was zählt schon das Volk?
Ich , bin klar für die Fusion und lache über die gegen Agumente. Jeder der für ein NEIN stimmt ist halt dumm genug 2-3 Ignoranten ex politikern wie möchtgern Politiker U.Meyer in den Arsch zu kriechen. Freue mich echt über das Ergebniss der 2ten Bürgerbefragung.
AntwortenLöschenSind ja ein paar Leute mehr, die "NEIN" - unter diesen Voraussetzungen sagen. Es geht nicht ums "Arsch" kriechen - sondern um Geld, Einflussnahme und Bürgernähe und natürlich auch ein bisschen Stadt/Dorf/Stolz :)
AntwortenLöschenHa Ha Ha Ha :-) schön auf die fresse gefallen mit der fusion !!! keine in bleckede wollte Not ( Neu haus ) und elend ( Dahlenburg ) dazu haben.....ich frage mich wo die tanten die 900 stimmen für eine erneute befragung bekommen haben ( von 14 jährgen und Hoppe seinen Mitarbeitern ) ....ehrlich gesagt mehr möchte ich auch gar nicht wissen. Fakt ist, wir in bleckede sparen viel geld ! ...aber wir bekommen ja den biberpark für 1,5 mio...die turnhalle konnte zwar mehrere monate von den kindern nicht benutzt werden, aber hauptsache ein affiges bibergehege...wird bestimmt ganze busladungen ranziehen, weil es ja sowas überhaupt nicht gibt :-)es wird zeit das die verstaubten köpfe ihren hut nehmen....
AntwortenLöschen@Anonym ;)
AntwortenLöschenDas genaue Ergebnis kannst du hier im PRUZZEN BLOG unter
http://redir.ec/TKPj
nachlesen.