NPD und DNV

Folgender, wortreicher und interessanter Artikel, erreichte mich dieser Tage von der DNV.

||Werte Wählerinnen und Wähler,

heute jährt sich für die DNV, als eine im Jahr 2009 entwickelte freiheitliche politische Bewegung, die sie trotz mittlerweile erlangten Parteienstatus nach wie vor ist, ein besonderes Ereignis, nämlich die fremdbestimmte Abschaltung der beiden Netzseiten, die-deutsche-nationalversammlung.de und die-dnv.de und dazu die Abschaltung der Facebook-Seite der DNV am 15.12.2011.

Beide vorgenannten Netzseiten, die von mir als Verantwortlicher kostenpflichtig betrieben wurden, erscheinen auf Aufruf nur noch mit einem Startlogo, bei dem auf den damaligen Inhalt keine Weiterleitung mehr erfolgt. Beide Seiten hatten eine Zugriffsrate von ca. 12435 Personen am Tage der Abschaltung.

Vorausgegangen war dieser fremdbestimmten Abschaltung, die DNV mittels rechtswirksamer Gründung eines Vereins nach dem BGB in den Zustand einer "Partei in Gründung" zu versetzen. Als der Initiator und auch hauptverantwortlicher Ersteller der damaligen politischen Netzseitenbeiträge wurde ich verständlicher Weise auch in den Vorstand dieser Vereinigung gewählt.

Einige Zeit, diesem Ereignis im Voraus,

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 hatte ich bereits von einem späteren Mitglied der Vereinigung, welches auch ein bestimmtes Forum betreibt, in dem ich lange Zeit unter dem Pseudonym "Otto von Bismarck" meine Beiträge und Kommentare einstellte, das Angebot erhalten, auf einem ihm zugänglichen Server, beide für einen ersten Internetauftritt geplanten Netzseiten der DNV mit passender Domain einzurichten, und dankend angenommen.

Innerhalb der Laufzeit von über 13 Monaten griffen über 12435 Personen auf unsere alte Netzseite zu, wobei unsere Beteiligung an den Klagen gegen den ESM 1, seit der Anhörung vor dem BVerfG am 5.7.2011, den größten Zulauf bedingte.

Nach der rechtlichen Vereinsgründung stellte sich auf Grund von Hinweisen von Mitlesern und persönlichen Freunden heraus, dass bestimmte Sachverhalte und Gegenstände, welche direkt die DNV betrafen, auf der Kommunikationslinie einer bestimmten Partei zwischen Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern und Dresden in Sachsen inhaltlich diskutiert und abgehandelt werden sollten.

Anlässlich dieser ernstzunehmenden Hinweise wurde daraufhin, im unmittelbaren Anschluss an ein Ereignis zum Volkstrauertag in Rostock, von mir eine forcierte Kontrollmeldung (Falschmeldung) ausgegeben, die diesen Verdacht sich verdichten ließ. Gewissheit erlangte die DNV am 15.12.2011 dadurch, dass ich unmittelbar dann in Abwesenheit mehrheitlich meines Amtes und damit meiner Funktion im Vorstand enthoben wurde und durch das beschließende "Gremium" weitere Maßnahmen zu meinem Nachteil, unter anderem die Übernahme und Abschaltung der bestehenden Netzseiten, verfügt wurden.

Die beiden oben genannten Netzseiten gehören seit dem bzw. ab dem 17.12.2011, zum Verantwortungsbereich eines Herrn, den Sie namentlich hier finden können:

www.denic.de/webwhois/accepted-angenommen

Hier das Ergebnis für die-deutsche-nationalversammlung.de als PDF klick.
Hier das Ergebnis für die-dnv.de als PDF klick.

Sobald ich bei der Google-Suche diesen Namen eingebe, erhalte ich auch diesen Verweis:www.yasni.de/ext.php?url=http%3A%2F%2Fwww.npd-dresden.de%2F2011%2F%3Fp%3D1569&name=J%C3%BCrgen+K%C3%B6tzing&cat=other&showads=1 und gelange damit unstreitig als Person von außen in den möglichen engeren "Wirkungskreis" der NPD.

Bei näherer Betrachtung ist nun auch einmal die Person zu betrachten, die das betreffende Forum betreibt, in dem ich unter dem Namen "Otto von Bismarck" einst meine Beiträge und Kommentare eingestellt hatte und mir seinerzeit die obigen Domains, auf dem von ihm zugänglichen Server, anbot:www.patriotisches-forum.de/index.php?page=TaggedObjects&tagID=322

Inhaber dieses Forums ist laut Abfrage diese Person hier: http://www.denic.de/webwhois/accepted-angenommen

Innerhalb einer weitergehenden Suche, in Verbindung mit dem Begriff "NPD", stößt man auch auf diese Informationen: www.npd.de/html/1939/artikel/detail/2119/
und diese: www.hs-magdeburg.de/fachbereiche/f-sgw/Forschung/Zwei_Jahre_NPD_in_den_Kreistagen_Sachsen_Anhalts_Forschungsbericht.pdf

Bei den aus der Google-Suche verfügbaren Ergebnissen lässt sich herauslesen, dass dessen Eltern der NPD zugehörig sind:www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/downloads/parteien/Nationaldemokratische_Partei_Deutschlands.pdf

Nun, der betreffende Forenbetreiber kann damit unstreitig, selbst wenn er in dieser Partei kein Mitglied sein sollte, nicht als absolut ablehnend gegenüber der in Rede stehenden Partei angesehen werden. Er war einer derjenigen, der für die Abschaltung der Netzseiten und mein Ausscheiden aus der Vereinigung ebenfalls mit "Ja" gestimmt hatte.

Aber es gab ja einen sogenannten Mehrheitsbeschluss und der ist deshalb so interessant, ausgewertet zu werden, weil dieser auch von der obigen Person mitgetragen wurde, die die Netzseiten (rechtswidrig, m. Anm.) übernommen hat. Auch diese Person kann man der in Rede stehenden Partei in gewisser Weise nahestehend zurechnen, wie man an diesem Beispiel ersehen kann:http://nip.systemli.org/Article515.html
und hier:
www.npd-dresden.de/2011/?p=1569

Der Mehrheitsbeschluss wurde daneben auch von einer weiteren Person mitgetragen, die unstreitig zur oben genannten Partei gehört und als Leitfigur in dem Prozedere angesehen werden kann: www.npd-bautzen.de/

Diese Person trat zum Beginn des Sommers 2011 an mich heran und gab an, sich für meine Vereinigung DNV ernsthaft zu interessieren. Daraufhin vertieften wir den Informationsaustausch in mehreren Treffen, z. B. Rostock, Berlin u.s.w., mit weiteren Interessierten aus meinem persönlichen Umfeld, denen gegen über sogar ein Übertritt seiner Person in unsere Vereinigung in konkrete Aussicht gestellt wurde.

Das Ergebnis kennen wir nun, denn es kam zu einer für alle, der DNV zugeneigten Wählerinnen und Wähler, überraschenden vollständigen "Entmachtung" meiner Person und die "Wegnahme" jeglicher Informationsmittel. Die mit diesen unstreitig rechtlich bedenklichen konkreten Maßnahmen einhergehende ergänzende Ansage, dass die DNV als Vereinigung nun von der anderen Seite weitergeführt werden würde, war die Krönung dessen.

Wie Sie an Hand unseres erfolgreichen "Wiederauferstehens" ersehen können, konnte einerseits diese "Ansage", der uns offensichtlich bekämpfenden Gegenseite, nicht tatsächlich konkretisiert werden, weil meine rechtlichen Hindernisse hätten überwunden werden müssen und ferner ist die DNV seit dem 9.6.2012 mit ihrer Netzseite wieder online und hat sich am 25.11.2012 auch erfolgreich zu einer Partei mit politischem Machtanspruch im Land gegründet. Mittlerweile haben über 13300 Interessierte, Mitglieder und Wählerinnen und Wähler unsere Netzseite aufgerufen und es werden immer mehr. Damit haben wir in wesentlich kürzerer Zeit als zuvor, nämlich der Hälfte der Zeit, das Vorjahresergebnis sogar bei Weitem übertroffen.

Und auch diesbezüglich werden und wurden von der Gegenseite erneut Begehrlichkeiten geweckt, denn wieder trat der oben genannte Kreisvorsitzende fast zeitgleich und mit fast absolut übereinstimmendem E-Mailinhalt an einige unserer damaligen Mitstreiter und jetzigen Mitglieder heran und wollte das interessierte Gespräch und den dazugehörenden Austausch suchen. Wie Ihnen bekannt ist, unternahmen wir bereits einen Gründungsversuch am 13.8.2012, der jedoch daran scheiterte, dass die einberufene Versammlung in bekannter Weise behindert wurde. Zur Orientierung hier der Beitrag eines damaligen Mitstreiters in einem uns bekannten Forum:

In der Kommentarspalte der Website der Partei Die Rechte, tauchte auch ein Kommentar zur gescheiterten Gründung auf und in dem die NPD für den Fehlschlag verantwortlich gemacht wird. Das lässt sich natürlich nicht überprüfen.

stromerhannes hat am 18. August 2012 at 22:35 gesagt:
[...]
Außerdem: Die Gründungsveranstaltung der DNV (Deutsche Nationalversammlung.de) wurde von der NPD boykottiert, indem aus dem Raum Sachsen alle massgeblichen Gründer bundesweit über das Internet “ausgeladen” wurden, so daß die erforderliche Anzahl der Gründer nicht erreicht werden konnte. NPD- Maulwürfe zeichnen dafür verantwortlich. Auch aus dem Sächsischen Landtag!!! Jedoch möchte ich hier nicht von möglichen; erforderlichen; Zusammenschlüssen zweier Parteien faseln, von denen sich eine wegen der Zersetzung aus NPD- Reihen nicht einmal gründen konnte. Der Vorgang bestätigt mich in meiner Meinung immer mehr, aus den Reihen der NPD nichts konstruktives mehr erwarten zu können. Da wedelt an höchster Stelle offensichtlich der VS- Schwanz mit dem arglosen NPD- Mitgliederhund…

www.die-rechte.com/meinungsfreiheit-hueben-und-drueben/#comment-714

Im Ergebnis lässt sich somit sagen, dass wir als DNV, als nun gewünschte Partei für das und ein Volk, definitiv einen Störfaktor darstellen, der für die anderen kleineren Gruppen, Parteien und Vereinigungen im Land auch zu einer existenziellen Bedrohung heranwächst.

Unterstellt, dass aus den Reihen der anderen politischen Vereinigungen, hier in concreto der NPD, tatsächlich gegen die DNV mit rechtlich bedenklichen Methoden opponiert und auch operiert wurde, könnte dies das Verbotsverfahren sogar ungewollt "befeuern".

Das "Bekämpfen" politisch Andersdenkender und insbesondere anderer politischer Parteien, in der Art und Weise, dass man versteckt oder auch anderweitig infiltriert und dann die Logistik, Organisation und Struktur aus- und abschaltet, weil das spezielle betreffende politische Objekt als egoistisch unzulässig erklärter "Konkurrent" angesehen wird, trägt unstreitig die Handschrift einer nationalsozialistischen Vorgehensweise, da die damaligen nationalistischen Sozialisten alles vor der entscheidenden Reichstagswahl ausschalteten, was sie ausschalten konnten.

Im heutigen rechtlichen Kontext, ist dies ein verfassungs-gesetzlich untragbares und absolut unzulässiges Vorgehen, dass sogar ein sofortiges Parteiverbot nach sich ziehen könnte, weil es ein klar verfassungsfeindliches Verhalten definiert.

Auf der einen Seite ist der oben beschriebene Vorgang somit ein schönes ausgeprägtes Beispiel für die Zerstrittenheit und die direkte Abwehrhaltung des Narrensaumes gegenüber anders gearteten politischen Alternativen und auf der anderen Seite verhilft es ohne Not den Sicherheitsbehörden, wie dem Verfassungsschutz, die Begrifflichkeiten "Alleinstellungsmerkmal" und "Seriöse Radikalität" mit Inhalt aufzufüllen.

In diesem Sinne seien nun alle anderen Parteien, Gruppen und Vereinigungen davor gewarnt, sich die DNV zum politischen Spielball, gleich welcher Art, auszusuchen. Wir haben in unserer Satzung unter Art.4 (8) eine entsprechende Richtschnur:

"Das Mitglied hat die Pflicht, jederzeit Schaden und sonstige Benachteiligung für die DNV zu verhindern. Dies schließt die Besonderheit ein, dass eine Mitgliedschaft nur zum Zwecke der Infiltration, der Ausspähung und Observation, insbesondere für staatliche Sicherheitsstellen und Sicherheitsdienste unzulässig ist und entsprechende Schadenersatzansprüche auf der Grundlage der Staatshaftung und des BGB bei festgestellter grober Fahrlässigkeit eröffnen."

Ergänzend lesen Sie bitte auch unseren rechtlichen Hinweis im Impressum der Netzseite, die als gegenwärtige Netzadresse diese Angabe in sich trägt: http://www.deutsche-nationalversammlung.de/impress.html

"Jeglicher Angriff zur Verhinderung, Behinderung oder Abänderung der Netzseite, ganz oder teilweise, zieht eine sofortige Strafanzeige und straf-prozessrechtliche Verfolgung nach sich. Daneben wird für jeden rechtswidrigen Angriff nach den Regeln des BGB angemessener Schadenersatz gefordert. Außergerichtliche Einigungen sind von unserer Seite nicht favorisiert und werden deshalb nur bei einer entsprechend hohen Geldleistung akzeptiert."

Wir sind ein parteilich erklärter Vertreter für das und ein Volk und ergeben uns somit auch aus dem überwiegenden Teil der einfachen Bevölkerung. Als "einfache" Menschen machen wir demzufolge auch den einen oder anderen Fehler, aber wir stehen dazu und lernen auch aus der gemachten Erfahrung.

In diesem Sinne blicken wir als DNV nach vorn und sorgen dafür, dass das Land endlich das bekommt, was es wirklich verdient, einen national-patriotischen Ruhepol, ohne Zank und Streit, Niedertracht und Missgunst, Neid und Konkurrenzdenken.||

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