Nach Deutschland die Welt

Nagut ... ein Teil der Welt, nämlich die Schweiz ... aber immerhin, möchte die Partei sich einverleiben, um anschliessend die Schweiz per basisdemokratischer Mittel in die BRD "heim" zu holen.

 

Vorräte gegen Verfassung

Es war doch nur gut gedacht. Für uns einheimische BRD-Staatsangehörige, für unsere Touris und allen anderen die hier wohnen, Steuern zahlen und brav sind. Es war nur gegen den Terror, den die BRD seit Jahren fast täglich sieht, gedacht. Und nun kommen Leute mit roten Mützen und sagen: NEIN

Auf gut "deutsch":
Karlsruhe kippt Vorratsdatenspeicherung

Telefon- und Internetdaten dürfen nicht auf Vorrat massenhaft gespeichert werden - zumindest nicht in der Form, wie es der Gesetzgeber vorsieht. Das Verfassungsgericht erklärte das entsprechende Gesetz für nichtig. Die Regierung muss nachbessern.

meldet der ZDF Dienst "heute".

Und gekippt wurde das Gesetz; das sich Herr Schäuble (CDU) in der letzten Amtsphase auf seine Fahnen geschrieben hatte; nicht etwa, weil die Vorratsdatenspeicherung an sich Blödsinn ist oder gegen die freien Bürgerempfindlichkeiten verstößt. Nein, es verstösst nur einfach gegen ein anderes Gesetz:

Es ist mit dem Telekommunikationsgeheimnis unvereinbar. Alle bislang gespeicherten Daten müssten deshalb "unverzüglich" gelöscht werden, erklärte Gerichtspräsident Hans-Jürgen Papier

Doch auch die Verhältnismässigkeit wurde kritisiert, weiß das ZDF Nachrichten - Team:

Es mangele an Sicherheit für die Daten. Zudem gebe es keine konkreten Angaben, wofür die Daten gebraucht werden. Ferner kritisierten die Richter eine mangelnde Transparenz des Gesetzes. Ein weitgehend offener Datenpool hebele den notwendigen Zusammenhang zwischen Speicherung und Zweck der Speicherung auf, sagte Richter Papier.
...
Nach Ansicht der Richter handelt es sich bei der Speicherung aller Telefon- und Internetverbindungsdaten für sechs Monate um einen "besonders schweren Eingriff in das Fernmeldegeheimnis", weil die Verbindungsdaten inhaltliche Rückschlüsse "bis in die Intimsphäre" ermöglichten und damit aussagekräftige Persönlichkeits- oder Bewegungsprofile gewonnen werden könnten. Weil zudem Missbrauch möglich ist und die Datenverwendung von den Bürgern nicht bemerkt werde, sei die Vorratsdatenspeicherung in ihrer bisherigen Form geeignet, "ein diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins hervorzurufen".

Für Experten ist dies nun eine "schallende Ohrfeige" gegenüber den Gesetzgebern, für Telekommunikationsfirmen eine Erleichterung -
und für den normalen Bürger? Ein Grund zur Freude?
Nein, liebe Freunde, die Telekommunikationsfirmen möchten vom Staate BRD jetzt erst einmal Kohle sehen, als Wiedergutmachung. Schließlich mussten sie ja investieren, was oft der Kunde bezahlen durfte. Die Politiker, wie die Grünen, erhoffen sich Prozentpunkte bei der Wahl, weil man war ja plötzlich schon immer dagegen und überhaupt.
Achso - für uns bleibt auch was übrig: die Kosten - sowohl für die Wahlen, als auch für die Wiedergutmachung und natürlich für das Ausbrüten neuer bürgerfeindlicher bürgerfreundlicher Gesetze. Dazu sind wir ja da...

Aufpassen in Lüneburg

GEPLANTE VERKEHRSÜBERWACHUNGEN in und um Lüneburg
02 bis 05. März 2010

Dienstag, 02.03.2010

Stadt Lüneburg
Stadt Lüneburg

Mittwoch, 03.03.2010

Samtgemeinde Gellersen
Samtgemeinde Scharnebeck

Donnerstag, 04.03.2010

Samtgemeinde Ostheide
Samtgemeinde Gellersen

Freitag, 05.03.2010

Gemeinde Adendorf
Samtgemeinde Bardowick

(Quelle: Daten: Stadt LG / Bild: benzinimblut)

Hauptsache Frau (Part 4)

oder Ohne Quote erfolgreich

Ganz im Gegensatz der Gähnder Genderpolitik stehen starke, selbstbewußte Frauen täglich ihren Mann. In Familie, im Beruf - und auch oder gerade im Sport. Neben Regina Halmich (Boxen) gibt es WeltmeisterINNEN quer über den Globus.
Doch auch in einer "Männersparte" sind Frauen durchaus erfolgreich - ohne das FeministINNEN - Schwert zu erheben.



Man denke nur an die bärtigen Jungs mit den langen Haaren in den 80ern und 90ern - heute kommen sie gepflegter daher, wenn sie einer bestimmten Frau folgen wollen. Gemeint ist die Musik, genauer, der Hard Rock, Heavy Metal ...
Und gemeint ist zum Beispiel Doro! Dorothee Pesch!



Seit über 25 Jahren "berockt" sie die Welt - ohne Frauennetzwerk und Gendermusik.
Ihr 2.500. Konzert steigt dieser Tage - im Einklang der Geschlechter.
Sie begleitete Weltmeisterin Halmich zu ihren Siegen, ohne Frauenquote in der Band.
Sie fing als Frontfrau (bei Warlock) an, produzierte mit KISS-Musiker Gene Simmons, boxte mit Michaela Schaffrath und überzeugte mit sehr guten Chartplatzierungen die Kritiker.

Ausnahme? Nein, mitnichten. Auch Carmelita Rossanna "Lita" Ford war nicht nur ein Name in der Metal - Geschichte. Die Britin schaffte in den 80ern einen Charterfolg nach dem anderen.


Also, werte LeserInnen, es liegt nicht an dem was in der Hose ist, oder nicht - es liegt an dem was ihr macht - ohne nach Frauenpower zu schreien. Denn diese Kraft, könnt ihr nur in Euch haben - wie jeder Mann und jede(r) PIRAT.

___________
Mehr dazu:

im Pruzzenblog