Kommunenpleiten lassen sich verhindern - mit der GEMA als Vorbild

 Deutsche Geldsäckel - löchrig wie schweizer Käse 

Wie bereits im Beitrag "Eis weg mit Bananen" anklang - die Kommunen sind Pleite. Manche mehr, manche richtig - ein weniger scheint es kaum zu geben.

 Der Deutsche Städte- und Gemeindebund musste am Dienstag ein neues Rekorddefizit vermelden. Trotz des Wirtschaftsaufschwungs werden die Kämmerer das Jahr 2010 mit einem Minus von elf Milliarden Euro abschließen. »Der wirtschaftliche Aufschwung kommt in den Kassen der Kommunen nicht an«, betonte der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Roland Schäfer, in Berlin. Vor allem die explodierenden Sozialausgaben machten den Kommunen zu schaffen, so Schäfer. Insgesamt 41 Milliarden Euro würden im laufenden Jahr dafür fällig. Vor zehn Jahren seien es noch 26 Milliarden gewesen, erklärte der Verbandspräsident

heisst es im Neuen Deutschland.
Doch das Ende ist nicht abzusehen. Die Spirale dreht sich weiter ... nach unten:

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Dank Mehrbelastungen der Kommunen und daraus resultierende Nothaushalte scheint auch die Gefahr des Endes der kleinen Demokratie sich anzubahnen. Schliesslich sind die Kommunen abhängig vom Land und Bund - was sollen da Bürgermeister noch groß entscheiden. Ohne Moos nichts los! 
Und wenn Dörfer, Städte nicht selbst entscheiden können, wird der Bürger unsicher!

Doch Gelder sind da, so glaubt es zumindest die VG (Verwertungsgesellschaft) Musikedition und die GEMA.
Statt dem Denkansatz zu folgen, dass Kunst dem Menschen hilft, sieht sie respektive deren Vertreter das Geld. KiTas - oft in kommunaler oder kirchlicher Hand sollen zahlen. Pro Kopie von Noten- und Textblatt. Eine weitere Kostenspirale die sich auftut - oder man lässt das Singen im wahrsten Sinne des Wortes vergreisen. Immerhin geht es um 56 Euro pro 500 Kopien, 168 Euro pro 1500 Kopien. Klar plus Mehrwertsteuer, entnehme ich einem Artikel der Welt Online!
Dabei sahnt man schon bei Grundschulen ab. Man möchte fast denken, dass Singen und Musik nicht zur Kultur und zum Lerninhalt einer "Rundumausbildung" gehören dürfen, glaubt man den Geldeintreibern.
Man möge beachten, dass selbst auf einem Drucker, einen Kopierer und dergleichen bereits Verwertungsgebühren beim Einkauf gezahlt werden.

Wie könnte die Kommune davon profitieren?
Ganz einfach Städtesteuer, wie im Mittelalter! So müssten Gebühreneintreiber der GEMA, GVL und GEZ Extragebühren zahlen um sich im kommunalen Gebiet zu bewegen. Ebenso Fahrzeuge des Bundes. ARD & ZDF sollten für die Ausstrahlung in eine Kommune Gelder zahlen - mindestens in doppelter Höhe des GEZ Beitrages. Multinationale Firmen und Firmen mit Bundesausrichtung zahlen doppelte Steuern, sparen sich dadurch aber die Einfuhrsteuer der Kommune ...
Weitere Ideen? Immer her damit!


Das sei nicht gerecht?
Glaubt einer meiner Leser, dass die GEMA / GVL / VG  gerecht ist, dass unser Bundesfinanzminister überlegt was moralisch gerecht ist? Gerecht ist es mit Sicherheit nicht - aber ehrlich.
Vielleicht sollte der Bundeshaushalt und die Landeshaushalte zugeben, dass man die BRD so nicht mehr haben möchte - entweder "wir" gehen in die EU auf - oder "wir" gewöhnen uns an Kleinstaaterei. Letzteres hat Deutschland nicht weh getan - und doch hoffe ich, die Regierung der BRD wird noch einmal wach, und denkt nach - und das überparteilich, Lobbyistenfrei, gesamtdeutsch! Denn es geht um "Eure" Bürger - um die die Euch bezahlen, da oben!