meldet nzz Online.Das Arbeitslosengeld II für die 4,7 Millionen Hartz-IV-Bezieher in Deutschland wird rückwirkend vom Jahresanfang um fünf Euro auf 364 Euro angehoben. Darauf verständigten sich Regierungsvertreter und die SPD in der Nacht zum Montag nach zweimonatigen Verhandlungen.
Mit diesem Ergebnis wurde die Chance einer wirklichen Reform vertan, denn
es gab keine. Es gibt einfach nur mehr Geld. Dafür wurde nun so lange gestritten? Wäre es um Diäten gegangen ... aber das hatten wir ja schon ...
schreibt nzz weiter.Nach der Erhöhung um fünf Euro soll es In einem zweiten Schritt zum Jahresanfang 2012 drei weitere Euro zusätzlich zu der dann anstehenden regulären Anhebung geben. Rund 2,5 Millionen Kinder aus Geringverdienerfamilien sollen künftig Zuschüsse etwa zum Schulessen und für Nachhilfe erhalten.Auf Drängen der SPD sollen zudem 3000 Schulsozialarbeiterstellen geschaffen werden. In der Zeitarbeit und anderen Branchen sollen Mindestlöhne eingeführt werden.
Wichtiger wäre, meines Erachtens, gewesen, statt dem Bargeld für Nichtarbeitende den Zuverdienst zu erhöhen oder eine wirkliche Grundpauschale - ähnlich dem bedingungslosen Grundeinkommen - einzuführen. Beides hätte der Wirtschaft und damit dem Steueraufkommen genützt.
Doch Zuschüsse für Schulessen, klingt vorerst vernünftig, wenn alle Schulen des Landes Mittag anbieten würden. Schulsozialarbeiter in Brennpunkten wären ähnlich sinnvoll, wenn die BRD die Möglichkeit bieten würde, jene Brennpunkte zu Deeskalieren. Und so könnte man es weiterführen.
Wie so oft:
Chance vertan ... und man versucht es mit ein paar Cents als Lösung zu verkaufen.
Den meisten wird die Erhöhung nichts bringen, denn für Arbeitnehmer am unterem Lohnsektor kommt nichts dabei herum. Und gerade diese Arbeitnehmer sind es, die der gebeutelten Mittelschicht helfen, ihre KMUs aufrechtzuerhalten. Da nützt auch kein Mindestlohn in der Zeitarbeit.
Aber - es wird gejubelt werden. Erinnert einen irgendwie an Zuckerbrot und Peitsche. Oder nicht?
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